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Martin Orack

Liberal hier und heute, eine Utopie?

Exposé

In dieser sozialliberalen Bestandsaufnahme aktueller politischer Themen beschreibt ein liberaler Demokrat, ganz ausdrücklich kein sogenannter „liberaler“ freier Demokrat, seine politischen Positionen und gleichzeitig seine Befürchtung, dass diese Sicht zwar notwendige Voraussetzung für ein friedliches Überleben der menschlichen Gesellschaft ist, aber wohl nur von einer Minderheit mitgetragen wird.

Zwischen den nachfolgend skizzierten insgesamt 27 Themen wird ein Netz geflochten und immer wieder auf die Grundvoraussetzungen Toleranz, Gewaltlosigkeit, Nachhaltigkeit, Nachvollziehbarkeit, Einfachheit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung abgebildet.

Das gesamte Manuskript umfasst ca 100 Seiten

Arbeitsplatz

Die Erwerbsarbeitslosigkeit wird mittelfristig zunehmen, die Gesellschaft muss damit als Normalzustand umgehen, dafür müssen jetzt die politischen und gesellschaftlichen Weichen gestellt werden.

Bildung

Zur Erreichung einer möglichst umfassenden Bildung müssen alle Hürden im Schulsystem und in der Finanzierung abgebaut werden.

Bürgerrechte

Behörden sollen dem Bürger dienen, nicht umgekehrt. Es muss hier wie in der Rechtsprechung gelten, im Zweifel für den Bürger.

Demografie

Wenn der Generationenvertrag nachhaltiger und für alle Bürger in gleicher Weise definiert und angewandt wird, dann ist die Veränderung der Alterspyramide kein wirkliches Problem.

Demokratie

Gewissensfreiheit und repräsentative Vertretung sind wesentliche Grundlage einer liberalen Gesellschaft, Basisdemokratie und Volksentscheide gefährden Minderheiten und Schwache.

Deutschland

Der Föderalismus darf nicht zu einer Zergliederung für die Bürger führen, sondern muss ihnen trotz Eigenständigkeit der Bundesländer übergreifend überall die gleichen Möglichkeiten gewähren.

Einkommen und Eigentum

Grundeinkommen, Verpflichtung von Eigentum für die Gesellschaft und Nutzung von Grund und Boden müssen den gesellschaftlichen Veränderungen nachhaltig angepasst werden. Es dürfen nicht einzelne Personen oder Firmen großes Vermögen ansammeln und damit nach Belieben umgehen können.

Europa

Die politische Willensbildung muss viel stärker als bisher auf Europa ausgerichtet werden.

Familie

Die Widerstände, die Eltern in Beruf und Familie widerfahren, müssen weiter abgebaut werden. Gerade im Hinblick auf abnehmende Erwerbsarbeit und zunehmendes Alter der Menschen sollten die Begriffe Ehe und Familie weiter gefasst werden. Das Grundgesetz definiert den Schutz aber nicht die Begriffe Ehe und Familie.

Gesundheit

Die sogenannten Gesundheitsreformen sprechen immer nur über die Kostenverteilung, aber nie wirklich über die Gesundheit. Die Gesundheitsversorgung muss für alle gleich sein.

Gewalt

Jede Anwendung von Gewalt ist abzulehnen, Gewalt gegen Sachen verursacht indirekt auch immer Gewalt gegen Menschen. Das Gewaltmonopol des Staates ist keine Lizenz, ohne Bedenken Gewalt anwenden zu dürfen.

Kriminalität

Knappheit und Verbote fördern die Kriminalität. Verbote sind deshalb niemals ein Werkzeug, um Kriminalität zu verhindern.

Gesellschaft

Gegenseitige Toleranz im Zusammenleben, insbesondere auch im Hinblick auf Demografie, Immigration und Religion ist unumgängliche Voraussetzung für eine friedliche Gesellschaft.

Menschenrechte

Gewaltlosigkeit muss ein Kernanliegen sein, es gibt keine Begründung für Gewalt. Mauern, Zäune und Ausgrenzungen bedeuten, dass man aufgehört hat, nach Lösungen zu suchen.

Namensrecht

Für ererbte Titel sollte es eine einmalige Übergangsregelung zu einem festen Namen geben. Jede Person behält ihren Namen lebenslang. Kinder können den Namen des Vaters oder der Mutter nur unverändert tragen.

Recht und Gesetz

Gesetze, Verbote und Gebote sind Beschreibungen eines Wunschzustandes, sie können niemals das Werkzeug zur Erreichung dieses Zustandes sein. Verbote fördern die Kriminalität.

Religion

Glaubensfreiheit ist nur möglich bei strikter Trennung von Kirche und Staat. Glaubensfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, ein Atheist sein zu dürfen.

Steuern und Abgaben

Kostenverantwortung der Parlamente für alle Folgekosten. Alle Abgaben und Steuern werden auch bezüglich ihrer Progression auf eine einzige Bemessungsgrenze bezogen. Für alle Personengruppen und Einkommensarten müssen die gleichen Regeln für Steuern und Abgaben gelten. Sozialabgaben der Arbeitgeber werden auf den Mehrwert bezogen, nicht auf die Sozialabgaben der Arbeitnehmer.

Transport+Verkehr

Verbindungstickets für A- und B-Straßennutzung durch LKWs wie Platzkarten bei der Bahn. Bei inländischem Reiseverkehr sind Flüge zu vermeiden außer mit Luftschiffen. Alle Transportwege sind staatlich.

Umwelt

Ausstieg aus der Kernenergie. Afrikanische Mittelmeeranrainer für Sonnenenergienutzung. Verursacherprinzip bei der Gentechnik. Flächenstädte durch Großwohnanlagen ersetzen.

Verbände

Kammern und Verbände dürfen keinen Alleinvertretungsanspruch haben und ihre Inanspruchnahme muss freiwillig sein.

Versorgung

Nachhaltigkeit muss für alle Ver- und Entsorgungsleistungen gelten. Alle Wege und Netze müssen staatlich sein. Großtechnisch zentrales durch kleintechnisch dezentrales ersetzen. Die finanzielle als auch die materielle Grundversorgung muss durch den Staat sichergestellt werden.

Völkerrecht

Zwischenstaatliche Gewalt muss verschwinden zugunsten eines Gewaltmonopols der Vereinten Nationen. Es muss aufhören, dass sich einzelne Nationen für gleicher halten als andere.

Welt

Weltweite Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit für alle Menschen. Staaten sind allein durch Hoheitsrechte zu definieren, niemals durch Grenzbefestigungen. Die Vereinten Nationen sollten neu gegründet werden. Grundlage muss eine Verhaltensethik der Mitgliedsstaaten sein.

Wirtschaft+Markt

Wachstum an sich ist kein erstrebenswerte Ziel, auch für Wachstum und Innovation muss Nachhaltigkeit und Umsetzungsbescheidenheit gelten. Die Grundversorgung der Menschen darf nicht der Marktwirtschaft überlassen werden.

Ziele

Bevor Lösungen und Wege diskutiert werden sollte geklärt sein, welches Ziel erreicht und was nicht erreicht werden soll. Oftmals ist es wichtiger zu berücksichtigen, was man nicht erreichen will.